Einstimmigkeit in allen Belangen
Die Tagesordnung der Sitzung der Hohenwestedter Gemeindevertretung vom 29. September 2020 war wieder einmal prall gefüllt. Die Sitzung verlief jedoch aufgrund der intensiven Vorarbeit in den Fachausschüssen ohne Überraschungen und führte somit ausschließlich zu einstimmigen Beschlüssen.
Nachdem die bereits im Finanzausschuss vom 15. September 2020 untersuchten Jahresrechnungen der Jahre 2018 und 2019 final beschlossen wurden, konnte auch dem ersten Nachtragshaushalt für das aktuelle Haushaltsjahr zugestimmt werden. Auch wenn hierin im Vergleich zu den Vorjahreszahlen Corona-bedingt geringere Einnahmen bei der Einkommenssteuer ausgewiesen werden, steht dieser Nachtrag vor allem durch die traditionell defensiv prognostizierten Steuereinnahmen sinnbildhaft für eine nachhaltig solide Haushaltspolitik, bei der außerordentliche Aufwendungen nur in Verbindung mit der Erzielung außerordentlicher Einnahmen vorgesehen werden. Für eine detaillierte Betrachtung des Nachtragshaushalts verweisen wir auf unseren Bericht vom 17.09.2020
https://fdp-hohenwestedt.de/gemeinde-hohenwestedt-finanziell-ruhigem-wasser
Der nächste wesentliche Punkt in der Tagesordnung befasste sich damit, den Ausbau eines Teilstücks der Rektor-Wurr-Straße voranzutreiben. Diese Maßnahme aus dem Städtebauförderungsprogramm, an dem die Gemeinde Hohenwestedt teilnimmt, sieht eine Umgestaltung des unteren Teils der Rektor-Wurr-Straße vor, um an dieser Stelle eine Steigerung der Aufenthaltsqualität, einer Modernisierung der vorhandenen Anlagen sowie eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. Aufgrund der bekanntermaßen prekären Parkplatzsituation wird der aktuelle Planentwurf diesbezüglich noch einmal überdacht. Ein skizzenhafter Entwurf zur Umgestaltung des Parkplatzes zwischen dem Kindergarten und dem Sport- und Jugendheim, der von der SPD-Fraktion vorgestellt wurde, könnte zu einem Gewinn von ca. zehn Stellplätzen führen. Über diese Anmerkung hinaus wurde dem aktuellen Planentwurf ebenfalls einstimmig zugestimmt, sodass dieser nunmehr dem Innenministerium zur Genehmigung vorgelegt werden kann. Im Anschluss kann dann in die konkrete Ausführungsplanung eingestiegen werden. Für eine detaillierte Behandlung dieses Themas verweisen wir auf unseren Bericht vom 02.09.2020
https://fdp-hohenwestedt.de/die-neugestaltung-von-teilbereichen-der-rektor-wurr-strasse-schreitet-voran
Auch der Ausbau Lerchenfeld konnte um einen weiteren Schritt vorangebracht werden. Nachdem die Planentwürfe und die zugehörigen Kostenschätzungen hinsichtlich der Anregungen aus der Anliegerbeteiligung und den gemeindlichen Gremien überarbeitet wurden, stimmten alle Fraktionen diesen anstandslos zu. Somit kann das beauftragte Ingenieurbüro nunmehr mit der Ausschreibung der Bauleistungen beginnen. Für eine detaillierte Behandlung dieses Themas verweisen wir auf unseren Bericht vom 19.06.2020.
https://fdp-hohenwestedt.de/die-planung-fur-den-ausbau-der-strasse-lerchenfeld-schreitet-voran
Bei der Beratung über den Antrag des Tennisvereins zur Sanierung der Tennisanlage konnte ebenfalls schnell Einigkeit erzielt werden. Dieses Projekt soll im Rahmen des erst vor Kurzem von Bund und Land aufgelegten Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020 durchgeführt werden, was eine Förderung von bis zu 90 Prozent der Projektkosten ermöglichen würde. Die Gemeindevertretung unterstützte hinsichtlich dieser Förderquote nicht nur das beantragte Projekt, sondern regte an, weitere Projekte aus dem Bereich der Sportstättensanierung zur Beantragung von Fördermitteln vorzubereiten. Hierbei handelt es sich namentlich um die Sanierung der Sporthalle Schule Hohe Geest im Zusammenwirken mit dem Schulverband sowie die Instandsetzung der defekten Flutlichtanlage im Sportpark Wilhelmshöhe. Da die Einreichungsfrist schon am 15. Oktober endet, wird mit Hochdruck an diesen Anträgen gearbeitet.
In nicht-öffentlicher Sitzung wurden zudem Auftragsvergaben für den Neubau des Freibads beraten. Die getroffenen Beschlüsse werden wie üblich auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung (8.12.2020) kundgetan. Bis dahin informieren wir Sie an dieser Stelle weiterhin mit allen wesentlichen Informationen rund um unsere Gemeinde. Achten Sie einfach auf unsere Update-Ankündigung auf unserer Facebook-Seite.
Eure FDP-Hohenwestedt
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