Gemeinde Hohenwestedt finanziell in ruhigem Wasser

Am Dienstag dieser Woche traf sich der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenwestedt und arbeitete sich zügig durch das umfangreiche Zahlenwerk der Vorlagen.

Zunächst galt es, die bereits durch den Rechnungsprüfungsausschuss Jahresabschlussberichte der Haushaltsjahre 2018 und 2019 zu bestätigen. Das fiel den Mitgliedern nicht besonders schwer, denn beide Jahre wiesen nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt aus, sondern erbrachten Überschüsse. Nach Abzug der Regeltilgung für Schulden in Höhe von ca. 316.000 €/Jahr konnte der restliche Überschuss zur Aufstockung der allgemeinen Rücklage verwendet werden. Das waren für 2018 immerhin ca. 330.000 € und für 2019 noch einmal 13.000 €.

Erfreuliche Zahlen lieferte auch der 1. Nachtragshaushalt 2020. Corona-bedingt lag dieser erst recht spät im Jahresverlauf zur Beratung vor. Umso erfreulicher waren schließlich die Ergebnisse. In den wesentlichen Haushaltspositionen gab es kaum Veränderungen gegenüber dem Ansatz für den Haushaltsplan 2020. Das kann man durchaus als ein Zeichen von Haushaltsdisziplin bewerten.

Bei der Gewerbesteuer ist voraussichtlich kein Einbruch zu befürchten. Die geplanten Einnahmen in Höhe von 4.300.000 € konnten durch den Nachtragshaushalt bestätigt werden. Leider wirkte sich bei den Steuereinnahmen ein Rückgang bei der Einkommensteuer negativ aus. Auswirkungen waren corona-bedingt zwar erwartet worden, aber ein Minus von 213.000 € sind für Hohenwestedt auffällig hoch.

Im Nachtragshaushalt wurden zudem weitere Ausgaben eingestellt, die erst im Laufe des Jahres beschlossen wurden und im Haushaltsplan 2020 noch nicht enthalten waren. Das warne im Wesentlichen die Instandsetzungen Nortorfer Straße und Danziger Straße, weitere Planungskosten für den Straßenausbau Lerchenfeld, ein Teilbetrag (Fahrgestell) für das bestellte Löschfahrzeug LF20 der Feuerwehr, weitere Planungskosten für die Begutachtung der medizinischen Versorgung sowie Kosten für einen zusätzlichen Arbeitsplatz in der VHS:

Trotz geringerer Einnahmen bei der Einkommensteuer und den getätigten zusätzlichen Maßnahmen im Umfang von über 300.000 € wird auch 2020 wohl eine Zuführung in die allgemeine Rücklage von ca. 73.000 € möglich sein.

Die Gesamtrücklage beträgt dann unter Einbeziehung von Sonderrücklagen zum Jahresende ca. 2.700.000 €. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig und unverändert zur Beschlussfassung an die Gemeindevertretung überwiesen.

Bei der Haushaltsentwicklung mussten neben der Entwicklung der Steuereinnahmen  u.a. die Kosten der KiTa-Reform und des Finanzausgleichsgesetzes als schwer kalkulierbar betrachtet werden. Bürgermeister Jan Butenschön erläuterte nun das komplizierte und noch vorläufige Zahlenwerk zur KiTa-Reform und die Auswirkungen für unsere Gemeinde ausführlich. Da die Gemeinde in der Vergangenheit auf freiwilliger Basis bereits hohe Qualitätsansprüche erfüllt hat, werden die finanziellen Auswirkungen Hohenwestedt vorerst nicht negativ treffen. Es ist eher mit einer Verringerung des Aufwands zu rechnen.Somit ist das Versprechen der Landesregierung, dass von der Reform die Eltern durch geringere und gedeckelte Elternbeiträge als auch die Kommunen profitieren werden, zum jetzigen Zeitpunkt eingehalten.

Auch bei der Reform des Finanzausgleichs durch das Land Schleswig-Holstein gab es eine deutliche Entwarnung. Musste man nach den ersten Reformentwürfen noch mit einem Minusbetrag von fast 900.000 € für unsere Gemeinde rechnen, ist nunmehr nach Einbeziehung der Zentralortfunktion (Unterzentrum) und des Schwimmbadbetriebs mit Mehreinnahmen in 6-stelliger Höhe zu rechnen.

Der Finanzausschuss hat letztmalig an einem kameralen Haushalt gearbeitet. Jetzt ist man über alle Fraktionen hinaus mehr als gespannt auf den Haushaltsentwurf für 2021. Dieser wird erstmalig in kaufmännischer Buchführung (Doppik) erstellt, damit wird eine völlig andere Sicht auf den Haushalt der Gemeinde entstehen. Das wird die Zukunft.
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